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Straßenreinigungssatzung und Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege...

Straßenreinigungssatzung und Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege;
Hecken und Bäume schneiden sowie Straßenreinigung

Die Stadt Kirchberg weist alle Anlieger an innerörtlichen Straßen und Wegen auf ihre Pflichten aufgrund der Straßenreinigungssatzung und der Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege hin. Nach der Straßenreinigungssatzung sind die Eigentümer und Bewirt-schafter von Grundstücken, die an öffentliche Straßen oder sonstige Verkehrsflächen angrenzen und im Bereich der Grundstücksgrenzen zu diesen Verkehrsflächen hin Bäume, Sträucher oder Hecken gepflanzt haben, verpflichtet, diese so weit zurück zu schneiden, dass Sie nicht über die Grundstücksgrenze hinausragen.
Ist dies dennoch der Fall, sind sogenannte Lichtraumprofile einzuhalten (Straße = 4,50 m Höhe, Geh- und Radweg = 2,50 m Höhe). Besonders Verkehrszeichen und Straßenlaternen sollten großzügig freigeschnitten werden, damit die Verkehrszeichen erkannt werden können und die Ausleuchtung der Straßen und Wege gewährleistet ist.
Denken Sie hierbei auch daran, dass Rollstuhlfahrer, Eltern und Kinderwagen etc. die volle Brei-te des Gehwegs bzw. Fußweges benötigen.
Zudem sind im Bereich von Straßeneinmündungen und Straßenkreuzungen die erforderlichen Sichtdreiecke frei zu halten. Das heißt, dass eine Bepflanzung in diesen Bereichen nur bis zu einer Höhe von 0,80 m erlaubt ist.
Bei Wirtschaftswegen außerhalb der Ortslage haben Eigentümer und Besitzer der an diese Wege angrenzenden Grundstücke dafür zu sorgen, dass durch Bewuchs, insbesondere Hecken, Sträu-cher, Bäume und Unkraut die Benutzung und der Bestand der Wege nicht beeinträchtigt wird.

Die Stadt möchte außerdem alle Grundstückseigentümer an innerörtlichen Straßen und Wegen auf ihre Pflichten aufgrund der Straßenreinigungssatzung hinweisen. Nach dieser Satzung sind die anliegenden Grundstückseigentümer verpflichtet, die jeweiligen Straßen, Bürgersteige, Rin-nen und Wege innerhalb der Ortslage zu reinigen und von Kehricht, Schlamm, Gras, Unkraut und sonstigem Unrat jeder Art zu befreien.

Die Stadt bittet deshalb alle Besitzer solcher Grundstücke, auch zur Vermeidung haftungsrechtli-cher Ansprüche, die Pflanzen entlang von öffentlichen Verkehrsflächen sowie der Wirtschafts-wege außerhalb der Ortslage nach den angegebenen Vorgaben zurück zu schneiden sowie die Straßen und Wege zu reinigen. Sie ersparen hiermit der Verwaltung Arbeit und sich selbst Kos-ten, die bei der Durchsetzung dieser Rechtsvorschriften unnötig anfallen.

Vielen Dank

Kirchberg, 05.07.2018
Stadt Kirchberg
Kunz, Stadtbürgermeister